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Darmstadt – Basisdemokratie

Dein Wort wird gehört

Es wird in vielen Ländern von oben herab durchregiert. Die Folge macht sich bemerkbar in Autokratien, verbunden mit der Entmündigung der Bürger. Hier in der Bundesrepublik Deutschland ist aktuell der Föderalismus stark gefährdet. Das bedeutet, es wird vorbei an den Entscheidungen in den einzelnen Bundesländern massiv in das Leben der Menschen eingegriffen und die Ministerpräsidenten können sich nicht länger gegen den Willen der Bundesregierung durchsetzen. Bürgerwillen spielt nur noch eine Nebenrolle.

UNSERE ZIELE FÜR ECHTE BASISDEMOKRATIE:

  • Auf dem Prinzip der Schwarmintelligenz – der Fähigkeit einer Gruppe, sinnvoll und zweckorientiert zu handeln – aufbauend die richtigen Entscheidungen für die Zukun­ft treffen.
  • Machtbegrenzung und Eingrenzung von Lobbyismus erreichen.
  • Die supranationalen Institutionen (UNO, EU, etc.), dürfen in ihrer Rolle als übernationale Verständigungsplattformen nicht unterschätzt werden. Ihr Potenzial, regionale Lösungen zu finden ist jedoch sehr begrenzt und aus der regionalen Ebene ist der Einfluss auf ihre Entscheidungen gering. Hierfür bieten sich basisdemokratische Instrumente zur Entscheidungsfindung auf der regionalen Ebene an.
  • Die repräsentative Demokratie durch basisdemokratische Elemente ergänzen. Dazu gehören für alle Bürger zugängliche Werkzeuge zur Kontrolle der Entscheider.
  • Ermöglichung von Volksentscheiden zu besonders wichtigen und zentralen Themen nach Schweizer Vorbild durch positives und negatives Konsensieren.
  • Bei Entscheidungsfindungen durch das systemische Konsensieren eine WIN-WIN-Situation erreichen. Damit wird ein Konsens angestrebt, in dem sich jede Meinung in irgendeiner Weise wiederfindet. So ist politisches Handeln kein Kampf mit Verlierern (die Minderheit) und Gewinnern (die Mehrheit), sondern eine gemeinsame Suche nach besten Lösungen.
  • Uneingeschränkte Meinungs- und Pressefreiheit zur objektiven und vielseitigen Aufklärung über anstehende Probleme.
  • Nutzung der neuen Möglichkeiten der Kommunikation und Information mit modernen Informationstechnologien, die zur Zeit der Schaffung des Grundgesetzes vor über 70 Jahren nicht vorhanden waren.